USA | James Comey: Der Preis für die Gegnerschaft zu Trump

Weil er vor dem Kongress gelogen und die Justiz behindert haben soll, wird der ehemalige FBI-Chef James Comey nun angeklagt. Das Besondere an der Anklage, sie geschieht auf direkten Druck von US-Präsident Donald Trump. Vor einigen Tagen hatte dieser auf seinem Kurznachrichten-Netzwerk einen Beitrag veröffentlicht, in dem er Justizministerin Pamela Bondi aufforderte, Comey vor Gericht zu stellen. Noch in der vergangenen Woche war der Bundesstaatsanwalt für Virginia zurückgetreten, weil er daran zweifelte, dass eine Anklage gegen Comey Erfolg haben könnte. Er wollte sich dem Druck Trumps entziehen. Daraufhin ernannte Trump eine seiner ehemaligen Anwältinnen zur Nachfolgerin. Die direkte Einflussnahme Trumps auf die Anklage wird allgemein als Bedrohung der Gewaltenteilung in den USA aufgefasst.

Trumps Groll auf James Comey geht auf den Präsidentschaftswahlkampf 2016 zurück. In dessen Anschluss hatte er Ermittlungen wegen Beeinflussungen des Wahlkampfs zugunsten Donald Trumps durch Russland eingeleitet. Trump entließ Comey daraufhin. Es war die zweite Entlassung eines FBI-Direktors in der US-Geschichte. Die erste erfolgte 1993, unter anderem wegen Vorwürfen der Steuerhinterziehung gegen den damaligen Behördenchef.

Nach seiner Entlassung hielt James Comey an den Vorwürfen gegen Trump fest, sprach unter anderem davon, dass es dem US-Präsidenten darum gehe, das FBI als Institution anzugreifen. In seinem 2018 erschienen Buch »Größer als das Amt – Auf der Suche nach der Wahrheit« (A Higher Loyalty – Truth, Lies, And Leadership) beschreibt Comey seinen Lebensweg. Geprägt habe ihn eine Erfahrung aus der Jugend. Ein Räuber war in das Haus der Familie eingedrungen und hatte Comey und seinen Bruder dazu gezwungen, alle Verstecke von möglichen Wertgegenständen zu enttarnen.

Comey studierte unter anderem Jura und machte eine Karriere in Justiz und Verwaltung. Von 2003 bis 2005 war er stellvertretender US-Justizminister. Bekanntheit erzielte er, weil er sich gegen eine umstrittene Überwachungsrichtlinie der Regierung von George W. Bush erfolgreich zur Wehr gesetzt hatte. Von 2005 bis 2013 war Comey unter anderem in der Rüstungsindustrie, bei einem Hedgefonds und als Juraprofessor tätig. Dann ernannte ihn Barack Obama zum FBI-Direktor.

In einem am Donnerstagabend veröffentlichten Video erklärte Comey seine Unschuld. »Meine Familie und ich wissen seit Jahren, dass es etwas kostet, Donald Trump zu widerstehen«, sagte er. Etwas anderes komme für sie aber nicht in Frage. »Wir knien nicht nieder, und Sie sollten das auch nicht tun«, forderte Comey seine Zuschauer*innen auf. Die US-Amerikaner*innen sollten so wählen, als ob das Schicksal ihres Landes davon abhänge, denn das tue es.